13.11.2024 in Metropolregion von SPD-Kreisverband Göppingen
Stuttgart/Göppingen im Oktober 2024: Die am 9. Juni neu gewählte Regionalversammlung hat ihre Arbeit aufgenommen. Derzeit wird der Regionalhaushalt 2025 aufgestellt. Bei ihrer konstituierenden Sitzung am 18. September wählten die 92 Regionalrätinnen und Regionalräte Rainer Wieland (CDU) als Verbandsvorsitzenden. Erste stellvertretende Vorsitzende ist Ingrid Grischtschenko (Grüne) und zweiter Stellvertreter ist Rainer Gessler (Freie Wähler). Für die SPD vertritt Dr. Klaus Spachmann gemeinsam mit sieben Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Parteien die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Göppingen.
„2024 feiert der Verband Region Stuttgart sein 30-jähriges Bestehen. Und die Arbeit des Regionalverbands ist wichtiger denn je. Denn Digitalisierung und die vielen, großen Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft erfordern eine Planung, die über Gemeinden, Städte und Landkreise hinausgeht. Mobilität und Verkehr, Wirtschaftsförderung und Infrastruktur, Raumplanung und Landschaftspflege – die Region kümmert sich um Aufgaben, die für die Menschen zentral sind“, beschreibt Dr. Klaus Spachmann die Bedeutung der Region Stuttgart.
13.11.2024 in Ankündigungen von SPD Rems-Murr
Bereits am Kreisparteitag hatte Urs Abelein seinen Parteigenoss*innen eröffnet, dass er bei der bevorstehenden Bundestagswahl nochmals für den Wahlkreis Waiblingen kandidieren möchte. Dass diese nun schon unerwartet im Februar stattfinden werden bringt den etablierten Kommunalpolitiker nicht aus der Ruhe. Der im Amt für Umweltschutz Stuttgart tätige, 33-jährige Familienvater, möchte sich vor allem für ein sozial- und wirtschaftsgerechtes Vorantreiben der Energiewende und eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen entsprechend ihrer Aufgabenzuständigkeiten im Sozialstaat einsetzen. „An Bildung und Infrastruktur darf nicht gespart werden." Auch Gesundheit darf nicht kommerzialisiert werden“, so der anstrebende Bundestagskandidat. Dass Urs Abelein eine starke Demokratie für das Wohlergehen unserer Gesellschaft am Herzen liegt, hat er die vergangenen zehn Jahre in seinem ehrenamtlichen Engagement als SPD-Mandatsträger im Gemeinderat bewiesen. Dabei kommt es ihm darauf an, den Bürgern eine aktive Mitgestaltung der Zukunft zu ermöglichen. Außerdem bringt Urs Abelein sein Gerechtigkeitsempfinden als Schöffe am Jugendschöffengericht ein und ist seit der Kommunalwahl 2014 in der Regionalversammlung Stuttgart vertreten.
Die Nominierungskonferenz findet am Donnerstag, den 21. November 2024, um 19 Uhr im Forum Mitte Waiblingen (Blumenstr. 11, 71332 Waiblingen) statt.
10.11.2024 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Die aktuelle Situation ist nicht nur herausfordernd, sondern auch neu – und das in vielerlei Hinsicht. Dies ist der erste Haushalt, den der im Juni dieses Jahres neu gewählte Kreistag beraten und verabschieden soll. Gleichzeitig gibt es einen Wechsel an der Spitze der Kreiskämmerei von Herrn Stolz zu Herrn Haas und zusätzlich – und ja auch nicht ganz unwichtig – wählen wir im nächsten Jahr eine neue Landrätin oder einen neuen Landrat.
Und dies alles unter neuen und deutlich schwierigeren Vorzeichen wie in den vergangenen Jahren. Insbesondere das Klinikdefizit und vor allem der Einbruch bei der Steuerkraftsumme stellen uns vor die Aufgabe ein gutes Gleichgewicht zwischen Ausgaben und Einnahmen und damit Belastung der Städte und Gemeinden zu finden.
Auch wenn in den vergangenen Jahren ordentlich gewirtschaftet wurde – dass nehme ich nicht nur für meine Fraktion, sondern für den Großteil des Kreistags in Anspruch – so war es unter den Haushaltsvorzeichen der vergangenen Jahre leichter „ja“ zu neuen Projekten und Ausgaben zu sagen. Deshalb wird die SPD-Kreistagsfraktion auch keine großen Anträge einbringen, die den Kreishaushalt stärker belasten, um der schwierigen Haushaltslage Rechnung zu tragen.