SPD Regionalzentrum Stuttgart
10.11.2024 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Rede des Kreistags-Fraktionsvorsitzenden Benjamin Christian zum Kreishaushalt 2025
Die aktuelle Situation ist nicht nur herausfordernd, sondern auch neu – und das in vielerlei Hinsicht. Dies ist der erste Haushalt, den der im Juni dieses Jahres neu gewählte Kreistag beraten und verabschieden soll. Gleichzeitig gibt es einen Wechsel an der Spitze der Kreiskämmerei von Herrn Stolz zu Herrn Haas und zusätzlich – und ja auch nicht ganz unwichtig – wählen wir im nächsten Jahr eine neue Landrätin oder einen neuen Landrat.
Und dies alles unter neuen und deutlich schwierigeren Vorzeichen wie in den vergangenen Jahren. Insbesondere das Klinikdefizit und vor allem der Einbruch bei der Steuerkraftsumme stellen uns vor die Aufgabe ein gutes Gleichgewicht zwischen Ausgaben und Einnahmen und damit Belastung der Städte und Gemeinden zu finden.
Auch wenn in den vergangenen Jahren ordentlich gewirtschaftet wurde – dass nehme ich nicht nur für meine Fraktion, sondern für den Großteil des Kreistags in Anspruch – so war es unter den Haushaltsvorzeichen der vergangenen Jahre leichter „ja“ zu neuen Projekten und Ausgaben zu sagen. Deshalb wird die SPD-Kreistagsfraktion auch keine großen Anträge einbringen, die den Kreishaushalt stärker belasten, um der schwierigen Haushaltslage Rechnung zu tragen.
08.11.2024 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart
SPD Stuttgart geht mit Lucia Schanbacher und Dietmar Bulat in den Bundestagswahlkampf
„Starkes Angebot an die Stuttgarter Wählerschaft“
Stuttgart. Die beiden Kandidierenden der Stuttgarter SPD für die Bundestagswahl im kommenden Jahr stehen fest. Für den Wahlkreis eins geht SPD-Stadträtin Lucia Schanbacher ins Rennen, den Wahlkreis zwei will Dietmar Bulat aus Stuttgart-Münster holen. Die Nominierungsversammlung wählte am Montag beide mit jeweils rund 90-Prozent-Mehrheiten.
Lucia Schanbacher ist seit fünf Jahren als Stadträtin für die SPD tätig und hat sich als Sprecherin für Klima, Mobilität und Stadtentwicklung einen Namen gemacht. Sie will Stuttgart zu einer klimagerechten Stadt für alle machen. Die 34-Jährige wirft nicht nur ihre politische Erfahrung als Mitglied des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg in die Waagschale, sondern auch die Erfahrungen einer berufstätigen Frau und Mutter von zwei Kindern.
Das will sie im Bundestag in politisches Handeln umsetzen: „Junge Familien fühlen sich oft im Alltag allein gelassen“, erklärte Schanbacher. „Ich will ihr Leben leichter machen.“ In ihrer Bewerbungsrede forderte sie daher bezahlbaren und klimafreundlichen Wohnraum – „Man muss sich auch ein Kinderzimmer leisten können!“. Flexible Arbeitszeitmodelle müssen das Leben mit Kindern ermöglichen. Dazu gehört auch eine zuverlässige Kinderbetreuung. Schanbacher setzt sich außerdem für mehr Sicherheit für Familien mit einer Kindergrundsicherung sowie einem Mindestlohn von über 15 Euro ein.
Dietmar Bulat gestaltet als Aufsichtsratsvorsitzender der Baugenossenschaft Münster schon jetzt den Wandel in der Stadt aktiv mit: Bezahlbarer, nachhaltiger Wohnraum ist sein Schwerpunkt. „Transformation ist für mich kein Fremdwort, sondern Berufsalltag“, betont Bulat. Für ihn steht fest: „Die Arbeitnehmer*innen dürfen bei der Transformation nicht unter die Räder kommen.“
Als langjähriger Bezirksbeirat und aktiv in etlichen Vereinen gehört Engagement für ihn zum persönlichen Lebensentwurf. Bulat bringt eine für Sozialdemokraten oft typische Aufstiegsbiografie mit. Ausbildung und Abendstudium der Betriebswirtschaft eröffneten dem 60-Jährigen Führungspositionen in der hiesigen Automobilwirtschaft.
07.11.2024 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Andreas Stoch zur aktuellen Lage in der Bundespolitik
Zur aktuellen Lage in der Bundespolitik sagt SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: „Ich hatte bis zuletzt gehofft, dass sich die FDP für den Weg der staatspolitischen Verantwortung entscheidet. Stattdessen hat Christian Lindner seine Entlassung provoziert und Olaf Scholz geradezu gezwungen, ihn zu entlassen. Es ist jetzt das Gebot der Stunde, Neuwahlen vernünftig vorzubereiten, damit Deutschland in den nächsten Monaten stabil geführt wird.“
- [05.11.2024]
- Rückblick: „Klimawandel: Droht jetzt die Wasserknappheit?“.
- [31.10.2024]
- Kreisparteitag 2024: Der Kreisvorstand stellt sich neu auf.
- [30.10.2024]
- Landesparteitag 2024: ZUKUNFT. GEMEINSAM. MACHEN.
- [29.10.2024]
- SPD-Kreisvorstand schlägt Franziska Blessing als Kandidatin für die Bundestagswahl 2025 vor .
- [29.10.2024]
- SPD Baden-Württemberg trauert um Edzard Reuter.
